Auf hellblauem Untergrund steht in Sxhwarz groß das Wort „Pressefreiheit“. Darunter vier Symbole, links eine Tageszeitung, dann ein Mikrofon, daneben ein Fotoapparat und rechts ein Smartphone.

Pressefreiheit – 92 Jahre nach dem Schriftleitergesetz

Kennen Sie das Schriftleitergesetz? Es klingt wie eine harmlose Verwaltungsvorschrift, war aber nach seiner Verabschiedung heute vor genau 92 Jahren ein zentraler Teil der Machtergreifung. Was mit dem Schlachtruf „Lügenpresse“ anfing und mit der Verächtlichmachung und später Verfolgung von Redaktionsmitgliedern seinen Lauf nahm, erhielt mit dem Schriftleitergesetz die gesetzliche Grundlage…

Das Bild zeigt einen Zeitungsartikel, der nur teilweise abgebildet ist. Man erkennt die Headline "Empört über die Ausgabenexplosion".

Der Zweck heiligt nicht die Mittel

Unsere Demokratie und freiheitliche Verfassung sind fragiler, als wir dies lange geglaubt haben. Populisten und Radikale sind auf dem Vormarsch, Regierungen greifen weltweit die Gewaltenteilung an, und Schlimmeres wird Realität. Gerade jetzt müssen diejenigen, die Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit verteidigen wollen, sie auch respektieren. „Der Zweck heiligt die Mittel“ ist…